Globaler Aktionstag gegen TTIP

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Stopp TTIP!

Bundesweiter Aktionstag gegen TTIP mit vielfältigen Informationen zum Freihandelsabkommen und der europäischen Bürgerinitiative. Das transatlantische Freihandels- und Investitionsschutzabkommen (TTIP) zwischen den USA und der EU wird von vielen sozialen, kulturellen, umweltschützenden und politischen Organisationen auf der ganze Welt abgelehnt. Nach dem europäischen Aktionstag im Oktober 2014, der durch Aufklärung und Aktionen die europaweite Bürgerinitiative gegen TTIP stärkte, rufen am Samstag 18. April 2015 zivilgesellschaftliche Organisationen, Gewerkschaften, Parteien und soziale Bewegungen zum weltweiten Aktionstag gegen das Freihandelsabkommen auf.

Auch in Würzburg werden zwischen 11 und 15 Uhr in der Stadtmitte viele kreative „STOP TTIP“-Aktionsstände über die Gefahren des Abkommens für Umwelt, Kultur und den sozialen Bereich, aber auch für den Alltag aufklären. Greenpeace Würzburg ist auf dem Unteren Markt vertreten. Ab 16 Uhr findet eine begleitende Informationsveranstaltung im Freiraum Würzburg (Innerer Graben 6a) statt. Im Vorfeld zum Aktionstag am Samstag laden die Würzburger Montagsspaziergänger am 13. April 2015 unter dem Motto „STOP TTIP“ zu einer Demonstration ein (siehe hier).

Ein bereites Bündnis aus verschiedenen Würzburger Organisationen, Vereinen, Par- teien und Privatinitiativen spricht sich gegen das transatlantische Freihandels- und Investitionsschutzabkommen aus und hält es für „unfairhandelbar“ – Nachbesserungen sind keine Option, es gilt die Verhandlungen umgehend zu beenden. Zudem dürfe das bereits ausgehandelte Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) mit Kanada nicht ratifiziert werden.

In ihren Augen dürfen Regierungen das profitorientierte Machtbestreben von Konzernen auf größtmögliche wirtschaftliche Freiheit nicht unterstützen, da sie zuvorderst Verantwortung gegenüber den Bürgern tragen. So fordern die TTIP-Gegner Transparenz statt Geheimdiplomatie: Die Verhandlungen müssten auf ein demokratisches Fundament gestellt und die entsprechenden Dokumente veröffentlicht werden. Die EU-Kommission müsse ihre Wirtschaftspolitik an den Bedürfnissen der Menschen und nicht länger an den Interessen der Konzerne ausrichten. Zudem dürfe es keine privilegierten Klagerechte für Konzerne geben: Grundlegende Prinzipien des Rechtsstaates seien stets vorrangig vor Profitinteressen von Investoren. Zudem befürchten die Bündnispartner, dass die von dem Abkommen angestrebte Handels- und Finanzpolitik zu Lasten ärmerer Länder gehen werde. Nur eine faire Wirtschaftspolitik könne die wachsende Kluft zwischen reichen und armen Ländern entgegenwirken.