Friedensarbeit Greenpeace Deutschland

Medien

Friedensarbeit Greenpeace Deutschland

Das Thema Frieden gehört zur DNA/zu den Wurzeln von Greenpeace. Die allererste Aktion überhaupt war eine Aktion gegen den Test einer Atombombe 1971 durch die USA. Die Arbeit für Frieden gehörte von Beginn an zu Greenpeace. Schon der Name „Greenpeace“ zeigt, worum es Greenpeace geht: um den Schutz der Umwelt und den Erhalt des Friedens. Die Welt ist in den vergangenen Jahren immer unsicherer geworden Für Greenpeace ist es daher nun an der Zeit, zu den Wurzeln der Organisation zurückzukehren und für den Erhalt des Friedens zu kämpfen. 

 

Rüstungsexporte in Drittstaaten verbieten

„Deutschland ist nicht das friedensfördernde Land, als das es sich gerne darstellt. Dazu liefert es zu viele Waffen, auch in Krisenregionen. Deutschland ist der viertgrößte Waffenverkäufer der Welt. Deutsche Waffenexporte in Krisen- und Kriegsregionen machen die Welt von Deutschland aus zu einem unsicheren Ort. Deutschland verdient an diesem Geschäft mit dem Tod und muss seine Rüstungsexportpolitik dringend ändern. 

Greenpeace Deutschland fordert ein Rüstungsexportverbot in Drittstaaten, sowie in (alle) Länder, die an Kriegen beteiligt sind.

 

Ratifizierung des UN-Atomwaffenverbotsvertrages durch die Bundesregierung

Sicherheit und Frieden sind nur in einer Welt ohne Atomwaffen möglich. Die einseitige Aufkündigung internationaler Abkommen, das Säbelrasseln zwischen Nato und Russland und zwischen Indien und Pakistan, das Atomprogramm Nordkoreas, neue „smarte“ Atomwaffen: Diese Entwicklungen haben dazu geführt, dass die Menschheit näher am nuklearen Abgrund steht als jemals zuvor.

Deutschland muss den atomaren Massenmord als militärische Option ausschließen und den UN-Atomwaffenverbotsvertrag von 2017 unterzeichnen. Er tritt in Kraft wenn 50 Staaten ratifiziert haben. Aktuell haben 80 Staaten unterschrieben, 35 Staaten haben ratifiziert. Mit dem Abzug US-amerikanischer Atombomben aus Deutschland und einem Ende der nuklearen Teilhabe muss Deutschland ein klares Zeichen für eine Welt ohne Atomwaffen setzen.

 

Nukleare Teilhabe

Die Stationierung der Atomwaffen in Deutschland erfolgte im Rahmen der sogenannten „nuklearen Teilhabe“: Einige Staaten - unter anderem die Niederlande, Belgien, Italien und die Türkei, haben sich vertraglich verpflichtet, Stützpunkte, Piloten und Flugzeuge für die Atomwaffen zur Verfügung zu stellen. Diese Vereinbarungen wurden bereits in der Zeit nach 1946 getroffen und gehen bis zu den ersten Abrüstungsverträgen 1972 zurück. Schon 1953 wurden die ersten US-Atomwaffen in Deutschland stationiert, später begann auch die damalige Sowjetunion in der ehemaligen DDR Atomwaffen zu stationieren. 

Diese an Flugzeuge gebundenen Atomwaffen sind militärisch fragwürdig, da sie im Verhältnis zu Raketen immer langsamer sind. Gleichzeitig sind ihre Standorte aber ein Erstschlagziel. 

Die Anzahl der Atomwaffen wurde weltweit, auch in Deutschland und Europa, nach dem Ende des Kalten Krieges nach und nach immer weiter reduziert. Es gibt hierzu keine offiziellen Angaben, es ist laut der Einschätzung von Experten davon auszugehen, dass in Deutschland noch 20 Atombomben auf dem deutschen Luftwaffenstützpunkt im rheinland-pfälzischen Büchel gelagert werden. Dort werden die Atombomben vom Typ B61 von amerikanischen Wachmannschaften und deutschen Soldaten bewacht. Deutsche Flugzeuge und Piloten stehen bereit, um im Krisenfall diese Bomben in ihre Ziele zu bringen.

 

Gezielte Tötungen durch Drohnen stoppen


„Gezielte Tötungen“ durch unbemannte Drohnen – so wie sie die USA seit 2001 auf fremden Hoheitsgebieten durchführen – verstoßen gegen das Völkerrecht.
Deutschland muss dem US-Militär die Nutzung ihrer Basen in Deutschland für Drohneneinsätze untersagen, die Entwicklung von Kampfdrohen unterlassen und auf ein Ende gezielter Tötungen hinwirken.

 

Die Position von Greenpeace zur NATO 

Greenpeace hält es generell für gerechtfertigt, dass Länder zu Zwecken der Selbstverteidigung defensive Bündnisse eingehen bzw. bilden. Dies schließt zunächst auch die NATO ein. 
In den letzten Jahrzehnten hat sich die NATO jedoch zu einem Bündnis gewandelt, dass offensive militärische Aktionen durchführt, die zudem teilweise nicht bzw. unzureichend von einem Mandat der Vereinten Nationen abgedeckt waren. Der NATO-Einsatz in Libyen im Jahr 2011 ist hierfür ein Beispiel. Militärische Aktionen, die über die Selbstverteidigung hinausgehen – ob sie von einem einzelnen Staat oder einem Staatenbündnis durchgeführt werden – lehnt GP grundsätzlich ab. 

Greenpeace verurteilt darüber hinaus, dass die NATO sich weiterhin den Ersteinsatz von Atomwaffen in einem Konflikt vorbehält. Dies ist in keinem denkbaren Szenario akzeptabel. 

GP ist der festen Überzeugung, dass dauerhafte Sicherheit und Frieden für alle Nationen nicht mithilfe von Militärbündnissen, weder offensiven noch defensiven, erreicht werden kann. Dialog, Verständigung und schließlich Abrüstung sind der einzige Weg dorthin. 

 

 

Ansprechpartnerin für das Thema Frieden bei uns in Würzburg ist Ursula Kelber.

Publikationen